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Eckart Wittmann
Fachanwalt für
Verwaltungsrecht

Kaiser-Wilhelm-Ring 12
50672 Köln

Vorhabenbezogener Bebauungsplan



1. Meine Tätigkeit im Planaufstellungsverfahren:
Analyse des Vorhabens bzw. der Planinhalte, Prüfung auf deren Übereinstimung mit dem Bauplanungsrecht, insbesondere - aber nicht nur - hinsichtlich nachbarrechtsrelevanter Punkte.
Prüfung, ob und inwieweit das Vorhaben im Falle seiner Realisierung zu negativen Auswirkungen auf benachbarte Grundstücke führt.

Wenn solche negativen Auswirkungen zu befürchten sind, reiche ich namens der von mir vertretenen Eigentümer Bedenken gegen beabsichtigte Festsetzungen und ggfls. Anregungen für Alternativen ein. Es ist in der Regel sinnvoll, sich frühzeitig zu positionieren. In diesem Zusammenhang erläutere ich, was getan werden muss, um die Voraussetzungen für ein etwaiges späteres Normenkontrollverfahren zu schaffen.

 

2. Meine Tätigkeit nach Verabschiedung des Bebauungsplanes:
Wenn der vorhabenbezogene Bebauungsplan das Aufstellungsverfahren durchlaufen hat und verabschiedet wurde (Satzungsbeschluß)Prüfung der Erfolgsaussichten eines 
http://wittmann-baurecht.de/images/pfeil8.gif Normenkontrollverfahrens beim Oberverwaltungsgericht und Einleitung bzw. Durchführung eines solchen.
Wenn die Realisierung des Vorhabens bzw. die auf der Grundlage des Bebauungsplanes zu erteilende Baugenehmigung unmittelbar bevor steht: Prüfung der Erfolgsaussichten eines Antrags auf Erlaß einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf Außervollzugsetzung des Bebauungsplanes (Verbot an die Baubehörde, die Genehmigung zu erteilen).

Wenn die Baugenehmigung bereits - auf der Grundlage des Bebauungsplanes - erteilt ist: Vorgehen wie unter der Rubrik „Baunachbarrecht aus Sicht des Nachbarn“.

3. Fristen

Es gilt dasselbe wie beim normalen http://wittmann-baurecht.de/images/pfeil8.gif Bebauungsplan.

 

 

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